Abstimmung vom 23. Die SP hat ein Basisproblem. Am 27. Dagegen hat die SP gemeinsam mit Verbündeten das Referendum ergriffen, das am 27. In den Jahren 1920, 1954 und 1966 kamen zwar Volksinitiativen zum Frauenstimmrecht zur Abstimmung – alle drei lehnten die Zürcher Stimmberechtigten aber ab. Bei der Abstimmung Ende September geht es um eine der grössten Lastenverschiebungen der vergangenen Jahre – weg von den Städten und Gemeinden, hin zum Kanton. Die Delegierten der EVP Schweiz haben folgende Parolen gefasst: Ja zur Konzernverantwortungsinitiative. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen … 1969 ermöglichten die stimmberechtigten Männer den Gemeinden im Kanton das Frauenstimmrecht auf kommunaler Ebene einzuführen. Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) Vorlage 2: Bundesbeschluss vom 28. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Hier einige Antworten und Zahlen: September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. Volksabstimmung vom 29. Weiter. Stopp die Limmattalbahn Nein September 2020 zur Abstimmung kommt. Zudem wurde im Kanton Schaffhausen und … Weiter Nein zur Kündigungsinitiative Mehr Informationen über die Kampagne Weiter Nein zu Luxus-Kampfjets! Das Zusatzleistungsgesetz, das einen Soziallastenausgleich bringt und den Kanton 160-200 Millionen kostet, wurde mit 61,8 Prozent angenommen. Eidgenössische Abstimmung, 29. ... Dagegen hat die SP das Referendum ergriffen. November 2020. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Als CO2-armes, platzsparendes und leises Verkehrsmittel ist das Velo für die Stadt ideal! Die Stadt Uster hat diesbezüglich äusserst beschränkten Hand- Nein zum Kinderabzug-Bschiss! Wildhüter statt Jäger Nein. September 2018. Der Ausbau von (siche-ren) Velowegen und -routen ist ein Kernthema der GLP. April 2018 (Stadtrat- und Gemeinderatswahlen) - Mit Karin Fehr Thoma (Grüne) empfehlen wir auch die SP Kandidaten und Kandidatinnen in die Exekutive der Stadt Uster. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Ausgangspunkt war hier eine 2014 vorläufig unterstützte parlamentarische Initiative der Grünen. Anfang September über das neue Zusatzleistungsgesetz. August 2020. Die Gemeinde nimmt aufgrund ihrer Nähe zur Bevölkerung eine wichtige Rolle ein. Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» Ja. In den letzten Tagen hat die SP Kanton Zürich eine Abstimmungsbroschüre in alle Haushalte verteilen lassen. Empfehlungen der Grünen zu den Abstimmungen und Wahlen. Im Parlament hat die sogenannte Klimaallianz von SP, GLP, Grünen, EVP und AL, welche das Zusatzleistungsgesetz und das Strassengesetz durchboxten, die knappe Mehrheit. ANFRAGE 572/2020 VON FLORIN SCHÜTZ (SP): AUSWIR- ... Mai 2020 kommen zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung, welche einen bedeuten- ... setz und vom kantonalen Zusatzleistungsgesetz mit gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen und Weisungen umfänglich vorgegeben. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Die Linke bekämpft die höheren Kinderabzüge, ein Teil ihrer Wählerschaft aber liebäugelt mit einem Ja. Fair-Food-Initiative JA. Zur gleichen Zeit profitiert die Jagd in keiner Weise davon. Vorlage 1: Bundesgesetz vom 28. Am 27. Wird der Unterhalt eingerechnet, kosten die Flieger gar 24 Milliarden Franken. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Wie entsteht ein Gesetz? Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Kantonale Vorlage . Film- und Medienförderung. Der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD ist die Gewerkschaft für Angestellte im Service public. Abstimmung im Kanton Zürich Ja zu Stadion und Velo-Routen +++ Aesch und Birmensdorf gegen Einheitsgemeinde +++ 84-Jähriger schafft Wiederwahl 27.9.2020 um 08:00 Uhr Direkter Gegenentwurf zur Velo-Initiative Ja . Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. SDA. Inhalt Kanton Zürich - Steigende Sozialkosten: Gemeinden entlasten?. Zürcherinnen und Zürcher stimmen ab, ob der Kanton mehr übernehmen soll, wenn die AHV- oder IV-Rente nicht ausreicht. Politik mit Web-App und Planspiel entdecken. Volksabstimmung vom 27. Eidgenössische Vorlagen. Die SVP-Basis könnte die SP retten. Im Interview erklärt Katrin Cometta die von ihr eingereichte Parlamentarische Initiative zur Förderung von Energiefonds durch Gemeinden - und, weshalb der Vorstoss gerade jetzt eingereicht wurde. Neues Zusatzleistungsgesetz soll «fairen Ausgleich» bringen. 1. Volksinitiative vom 10. Medienkonferenz vom 12. FDP, SP und SVP Bassersdorf haben dazu eine Informationsveranstaltung organisiert. Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. 15. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Eidgenössische Abstimmungen Nein zum missratenen Jagdgesetz Die Revision des Jagdgesetzes gefährdet den Artenschutz. «Ich verstehe die Welt nicht mehr!», wetterte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) Ein breit abgestütztes Komitee mit Vertreterinnen und Vertretern von FDP, CVP, EVP, GLP, SP, Grünen und AL hat sich heute an einer Medienkonferenz für ein Ja zur Vorlage stark gemacht. Die Vorlage zum Strassenfonds profitierte womöglich von der gleichzeitigen Abstimmung über die Zusatzleistungen. Profitieren würden alle Gemeinden, auch die, die es nicht nötig hätten. September 2020 kommen folgende sozialpolitisch relevanten Vorlagen zur Abstimmung: Im Kanton Zürich: – Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderungen vom 28. Mit dem neuen Politikvermittlungsprogramm «The Lawmaker» schlägt der Zürcher Kantonsrat eine Brücke zwischen Rathaus und Schulzimmer. Wer ist daran beteiligt? JA. PARTEIEN ZUR ABSTIMMUNG FDP Martina Zürcher-Böni, Gemeinderätin, Präsidentin FDP 10 Ökonomin Städtische Vorlage S1) Ja. Eidgenössiche Vorlage . Oktober 2019; Beiträge des Kantons) 27.9.2020: Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Die SP Wallisellen unterstützt daher die Umsetzung der Walliseller Klimainitiative, die an der kommenden Gemeindeversammlung zur Abstimmung kommt. Ausgangspunkt war hier eine 2014 vorläufig unterstützte parlamentarische Initiative der Grünen. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Abstimmungsempfehlung: JA, weil dadurch die … Obwohl sich die Titelseite dieser Broschüre auf das überparteiliche Abstimmungskomitee zum Zusatzleistungsgesetz bezieht und daher alle Logos der unterstützenden Parteien darauf abgebildet sind, befasst sich die restliche Broschüre lediglich mit den Abstimmungsparolen der SP. Zu Gast bei Claudia Steinmann sind SVP-Kantonsrat Claudio Schmid und Usters Stadtpräsidentin, Barbara Thalmann, SP. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. November 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich. Abstimmung vom 27. Claudio Schmid, SVP-Kantonsrat und Gegner der Vorlage, gesteht bereits eine Niederlage ein. Die SP positioniert sich gegen dieses Vorhaben und lehnt das neue Jagdgesetz klar ab. Geld, dass dann an anderen Orten fehlt – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und im Klimaschutz. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» Doch leider verläuft der Ausbau des städtischen Velo- Bund. Abstimmung Schweiz: Diese Abstimmungen kommen am 27. Mit einer Gesetzesanpassung möchte man nun die ungleiche Soziallastenverteilung unter den Gemeinden ausgleichen. Neben fünf eidgenössischen Abstimmungen wurde auch in den TOP-Kantonen über kantonale und kommunale Vorlagen abgestimmt. Mit dem ZLG wird ein Kompromiss geschaffen, der für eine faire Verteilung der Kosten zwischen den Gemeinden und dem Kanton sorgt. Ja zum Zusatzleistungsgesetz: «Das ist gelaufen» (Tele Züri, 27.09.2020) Bei der kantonalen Abstimmung zum Zusatzleistungsgesetz zeichnet sich früh ein klares Ja ab.
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